Stellungnahme zum Papier „Modernisierung des Personenbeförderungsrecht“ vom 3. Juni 2020

I m Rahmen der Berichte zur „Modernisierung des Personenbeförderungsrecht“ vom 03.06.2020 zieht #wirfahren Stellung. Vor allem im Bereich Ridepooling sieht die Initiative Mietwagen-Services Verbesserungsbedarf und fordert sowohl die ausdrückliche Erlaubnis dieser Dienstleistung von Mietwagen in Städten sowie auf dem Land. Klar erkennbar ist nämlich die Intention, Pooling-Dienste nur den öffentlichen Verkehrsbetrieben zu ermöglichen. Hierdurch wird der bereits bestehende Wettbewerbsnachteil gegenüber dem ÖPNV vergrössert, und eine Innovative, Liberalisierte Mobilität zunehmend verringert.

Der Vorschlag der Autoren dieser Novellierung bedeutet in vieler Hinsicht einen Rückschritt für die Mobilitätsbranche. Es seie hierdurch die Wirtschaftlichkeit von Mietwagenunternehmen, sowie die Klimaneutralität des Städtischen Verkehrs zunehmend beeinträchtigt und dadurch ein nötiger Fortschritt verhindert.

Diese von unserem Sprecher, Thomas Mohnke, verfasste Stellungnahme weist auf die Schwierigkeiten der derzeitigen Verkehrspolitischen Lage hin, und bietet einen Gegenvorschlag mit dessen Unterstützung ein Dialog in Richtung einer fairen Marktkondition gestartet werden sollte.

Die volle Pressemitteilung findet ihr hier.